vendredi 29 février 2008
die obama-kampagne
verzeichnet nach eigenen Angaben ihren millionsten Einzelspender. Schon beeindruckend, wie unheimlich inspirierend dieser Senator aus Illinois auf seine Landsleute wirkt.
mit marburger
Leitungswasser schmeckt Tee einfach am besten. Werde für Würzburg die Anschaffung eines Wasserfilters erwägen müssen.
von wegen
das schönste Amt gleich nach dem Papst - die SPD zu führen muss ein absolut elender Job sein, wenn man sieht, in welcher atemberaubenden Geschwindigkeit diese Partei ihre Vorsitzenden verschleißt. Grippe? Lächerlich!
mardi 26 février 2008
weil mir ihr
Wahlplakat am Wochenende ("Hamburg - Stadt im Norden)" so gut gefallen hat, werde ich mal für eine Weile die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative verlinken.
ein ort für
Romantiker im Permafrost: auf Spitzbergen werden die Samen möglichst vieler Nutzplanzen aus aller Welt gesammelt und für die Ewigkeit - zumindest aber für bis zu 1000 Jahre - konserviert.
lundi 25 février 2008
vendredi 22 février 2008
welch ein
Aufschrei würde bei einer solchen Frauenquote durch Deutschland gehen! Hinter dem Drama könnte sich sogar noch die SPD verstecken.
jeudi 21 février 2008
beim stöbern
in alten Beschlusslagen habe ich eben diesen Beschluss des Bundesverbands der Jungen Liberalen aus dem Jahre 1996 gefunden. Und weil er so schön ist, kopiere ich ihn komplett ins Weblog:
Der Liberalismus ist unteilbar - Für eine hundertprozentige Freiheitspartei
Antrag beschlossen vom 12. Bundeskongress am 01.03.1996
Der Bundesvorstand, die Bundestagsfraktion und einzelne Vertreter der Partei sind in den letzten Jahren immer wieder unseren gemeinsamen Ideen und Überzeugungen untreu geworden.
Besonders bitter sind die vielen Fälle, in denen wir JuLis Positionen in der FDP durchgesetzt haben und dies dennoch im politischen Handeln der Verantwortlichen folgenlos blieb. Das einzige, was die Parteiführung durch die nachfolgende Punkte erreicht hat, ist eine erdrückende Orientierungs- und Profillosigkeit unserer Partei.
Das Ja zur Pflegeversicherung im Umlageverfahren bot wider besseren Wissens den Anfang der neuen Identität als "Umfallerpartei".
Die Zustimmung der FDP zur faktischen Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl ist ein Zugeständnis an den Populismus der Konservativen und eine Katastrophe für jeden rechtsstaatlich denkenden Liberalen.
Durch den mangelnden Widerstand gegen das BAföG-Modell von Rüttgers hat die FDP nicht nur bei den Studenten an Boden verloren, sondern es wurden auch bildungspolitische Erfolge der Liberalen preisgegeben. Die Schuld dafür liegt eindeutig beim Parteivorsitzenden.
Dank der unfassbaren Zustimmung der Bundestagsfraktion zu einem verschärften Entsendegesetz wurde der marktwirtschaftlichen Glaubwürdigkeit der Partei erheblicher Schaden zugefügt.
Der Beschluss im Wahlprogramm zur Trennung von Amt und Mandat ist in der Bundestagsfraktion auf Ewigkeit versackt.
Anstatt schnellstmöglich die ökologische Kompetenz der FDP durch einen konsequenten Einstieg in die ökologische Marktwirtschaft unter anderem durch die Einführung von u.a. Öko-Steuern zu demonstrieren, plakatiert die Partei "Steuerland ist abgebrannt" ihr ganzes Profil: das der "Steuersenkungspartei". Die bloße Verengung auf das Thema "Steuersenkung" lenkt von der politischen Vielfalt der FDP ab und verstärkt den Eindruck einer panikartigen und dadurch orientierungslosen Profilsuche. Um die Partei nicht dem Vorwurf der Ideenlosigkeit und Einfältigkeit auszusetzen, fordern wir deshalb die Bundestagsfraktion auf, endlich über den Abbau des Solidaritätszuschlages und der Verhinderung einer Kohlepfennigersatzsteuer hinaus, Erfolge anzustreben.
Mit der Ablehnung von Verbesserungen im Mietrecht für nicht-eheliche Lebensgemeinschaften im Rechtsausschuss des Bundestages hat die FDP weitere Elemente ihrer Identifikation als Rechtspartei und zugleich im Wahlprogramm verankerte Forderungen aufgegeben.
Aus Sicht der Jungen Liberalen ist nur eine FDP tragbar, die als liberale und fortschrittliche Reformpartei hundertprozentig und konsequent die Bandbreite der gesamten Programmatik vertritt.
Liberalismus ist eine alle Lebensbereiche gleichermaßen umfassende Denkrichtung. Dies muss wieder an der Vielfältigkeit der Themen deutlich werden, die die FDP, insbesondere die parlamentarischen Vertretungen, in der praktischen Politik vertreten:
Die FDP hat für den Ausbau von Bürgerrechten und gegen die Einschränkung von Grundrechten einzutreten. Sie wird die Rechtsstellung des Bürgers gegenüber dem Staat stärken, den Staat zurück zu seinen Hoheitsaufgaben führen/lenken, Gleichberechtigung von Minderheiten, die Anerkennung neuer Formen des Zusammenlebens und ein modernes Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrecht vorantreiben.
Die FDP nimmt die Interessen der nächsten Generation ernst und erteilt jeglichen Bestrebungen, heutige Probleme zu Lasten der Zukunft zu "lösen", eine klare Absage. Sie bemüht sich darüber hinaus um eine Wiederherstellung des Gleichgewichts bereits bestehender Generationenverträge.
Sozialpolitik ist für die FDP Bürgerrechtspolitik. Nur mit der konsequenten Verteidigung marktwirtschaftlicher Prinzipien und der Unterstützung der Leistungsbereitschaft des Einzelnen ist die soziale Grundlage einer Gesellschaft zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das engagierte Einbringen der Gedanken zum Bürgergeld als Beispiel für erfolgreiche Eigeninitiative ist dem Subventionsdenken der Volksparteien entgegenzuhalten.
Die FDP kämpft überzeugt durch mehr Marktwirtschaft in der Umweltpolitik gegen Zerstörung und Klimakatastrophe. Sie bietet damit eine überzeugende Alternative zu dem Dirigismus aller anderen Parteien. Die FDP treibt getreu ihrer Beschlusslage eine sofortige ökologische Steuerreform und die Einführung von Umweltlizenzen voran.
Liberale Politik muss prinzipientreu sein, um die FDP nicht zu einem gesichtslosen "Arbeitskreis in der CDU" zu machen. Deswegen gilt uneingeschränkt:
Die FDP vertritt keine Klasse, sondern lebt eine Geisteshaltung. Die FDP darf nicht zu einer Klientelpartei für den Mittelstand und die sog. "Erfolg-Reichen" verkommen, sondern kämpft für alle tolerant denkenden und leistungsbereiten Bürger.
Die FDP wird nicht der Versuchung erliegen, ihr scheinbares Heil in der Anbiederung an vermeintliche Wählergruppen zu suchen. Im Gegenteil: Sie kämpft für ihre Überzeugung und gewinnt so ihre Wähler.
Die Bundestagsfraktion hat konfliktbereit für die Überzeugungen der FDP zu kämpfen. Die Koalition in Bonn ist keine Ehe, die erst zu Ende geht, wenn die FDP gestorben ist.
Die FDP ist nicht Teil eines Lagers, ganz im Gegenteil: Die FDP hat stets und immer in der Lage zu sein, mit allen demokratischen Parteien um ihre Überzeugung und der Überzeugung ihrer Wähler willen zu koalieren. Entscheidend ist, mit welchem Partner man die dringendsten Sachfragen am besten lösen kann.
Die JuLis werden sich weiterhin nicht nur mit innerparteilichen Mahnungen in Gremiensitzungen abgeben, sondern die genannten Ziele schonungslos und hartnäckig in der Partei und in der Öffentlichkeit vertreten.
Insbesondere wenden sich die JuLis gegen die Gruppen innerhalb der FDP, die eine "Haiderisierung" befürworten. Rechtspopulismus und Liberalität sind unvereinbar. Diejenigen, die sich dem Rechtspopulismus anschließen wollen legen wir deshalb nahe die F.D.P: und die JuLis zu verlassen.
Alle die - wie wir - für den Erhalt des organisierten Liberalismus kämpfen wollen, fordern wir auf, nicht zu resignieren oder sich abzuwenden, sondern alle Kräfte zu sammeln und gemeinsam für die liberale Zukunft zu streiten.
Der Liberalismus ist unteilbar - Für eine hundertprozentige Freiheitspartei
Antrag beschlossen vom 12. Bundeskongress am 01.03.1996
Der Bundesvorstand, die Bundestagsfraktion und einzelne Vertreter der Partei sind in den letzten Jahren immer wieder unseren gemeinsamen Ideen und Überzeugungen untreu geworden.
Besonders bitter sind die vielen Fälle, in denen wir JuLis Positionen in der FDP durchgesetzt haben und dies dennoch im politischen Handeln der Verantwortlichen folgenlos blieb. Das einzige, was die Parteiführung durch die nachfolgende Punkte erreicht hat, ist eine erdrückende Orientierungs- und Profillosigkeit unserer Partei.
Das Ja zur Pflegeversicherung im Umlageverfahren bot wider besseren Wissens den Anfang der neuen Identität als "Umfallerpartei".
Die Zustimmung der FDP zur faktischen Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl ist ein Zugeständnis an den Populismus der Konservativen und eine Katastrophe für jeden rechtsstaatlich denkenden Liberalen.
Durch den mangelnden Widerstand gegen das BAföG-Modell von Rüttgers hat die FDP nicht nur bei den Studenten an Boden verloren, sondern es wurden auch bildungspolitische Erfolge der Liberalen preisgegeben. Die Schuld dafür liegt eindeutig beim Parteivorsitzenden.
Dank der unfassbaren Zustimmung der Bundestagsfraktion zu einem verschärften Entsendegesetz wurde der marktwirtschaftlichen Glaubwürdigkeit der Partei erheblicher Schaden zugefügt.
Der Beschluss im Wahlprogramm zur Trennung von Amt und Mandat ist in der Bundestagsfraktion auf Ewigkeit versackt.
Anstatt schnellstmöglich die ökologische Kompetenz der FDP durch einen konsequenten Einstieg in die ökologische Marktwirtschaft unter anderem durch die Einführung von u.a. Öko-Steuern zu demonstrieren, plakatiert die Partei "Steuerland ist abgebrannt" ihr ganzes Profil: das der "Steuersenkungspartei". Die bloße Verengung auf das Thema "Steuersenkung" lenkt von der politischen Vielfalt der FDP ab und verstärkt den Eindruck einer panikartigen und dadurch orientierungslosen Profilsuche. Um die Partei nicht dem Vorwurf der Ideenlosigkeit und Einfältigkeit auszusetzen, fordern wir deshalb die Bundestagsfraktion auf, endlich über den Abbau des Solidaritätszuschlages und der Verhinderung einer Kohlepfennigersatzsteuer hinaus, Erfolge anzustreben.
Mit der Ablehnung von Verbesserungen im Mietrecht für nicht-eheliche Lebensgemeinschaften im Rechtsausschuss des Bundestages hat die FDP weitere Elemente ihrer Identifikation als Rechtspartei und zugleich im Wahlprogramm verankerte Forderungen aufgegeben.
Aus Sicht der Jungen Liberalen ist nur eine FDP tragbar, die als liberale und fortschrittliche Reformpartei hundertprozentig und konsequent die Bandbreite der gesamten Programmatik vertritt.
Liberalismus ist eine alle Lebensbereiche gleichermaßen umfassende Denkrichtung. Dies muss wieder an der Vielfältigkeit der Themen deutlich werden, die die FDP, insbesondere die parlamentarischen Vertretungen, in der praktischen Politik vertreten:
Die FDP hat für den Ausbau von Bürgerrechten und gegen die Einschränkung von Grundrechten einzutreten. Sie wird die Rechtsstellung des Bürgers gegenüber dem Staat stärken, den Staat zurück zu seinen Hoheitsaufgaben führen/lenken, Gleichberechtigung von Minderheiten, die Anerkennung neuer Formen des Zusammenlebens und ein modernes Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrecht vorantreiben.
Die FDP nimmt die Interessen der nächsten Generation ernst und erteilt jeglichen Bestrebungen, heutige Probleme zu Lasten der Zukunft zu "lösen", eine klare Absage. Sie bemüht sich darüber hinaus um eine Wiederherstellung des Gleichgewichts bereits bestehender Generationenverträge.
Sozialpolitik ist für die FDP Bürgerrechtspolitik. Nur mit der konsequenten Verteidigung marktwirtschaftlicher Prinzipien und der Unterstützung der Leistungsbereitschaft des Einzelnen ist die soziale Grundlage einer Gesellschaft zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das engagierte Einbringen der Gedanken zum Bürgergeld als Beispiel für erfolgreiche Eigeninitiative ist dem Subventionsdenken der Volksparteien entgegenzuhalten.
Die FDP kämpft überzeugt durch mehr Marktwirtschaft in der Umweltpolitik gegen Zerstörung und Klimakatastrophe. Sie bietet damit eine überzeugende Alternative zu dem Dirigismus aller anderen Parteien. Die FDP treibt getreu ihrer Beschlusslage eine sofortige ökologische Steuerreform und die Einführung von Umweltlizenzen voran.
Liberale Politik muss prinzipientreu sein, um die FDP nicht zu einem gesichtslosen "Arbeitskreis in der CDU" zu machen. Deswegen gilt uneingeschränkt:
Die FDP vertritt keine Klasse, sondern lebt eine Geisteshaltung. Die FDP darf nicht zu einer Klientelpartei für den Mittelstand und die sog. "Erfolg-Reichen" verkommen, sondern kämpft für alle tolerant denkenden und leistungsbereiten Bürger.
Die FDP wird nicht der Versuchung erliegen, ihr scheinbares Heil in der Anbiederung an vermeintliche Wählergruppen zu suchen. Im Gegenteil: Sie kämpft für ihre Überzeugung und gewinnt so ihre Wähler.
Die Bundestagsfraktion hat konfliktbereit für die Überzeugungen der FDP zu kämpfen. Die Koalition in Bonn ist keine Ehe, die erst zu Ende geht, wenn die FDP gestorben ist.
Die FDP ist nicht Teil eines Lagers, ganz im Gegenteil: Die FDP hat stets und immer in der Lage zu sein, mit allen demokratischen Parteien um ihre Überzeugung und der Überzeugung ihrer Wähler willen zu koalieren. Entscheidend ist, mit welchem Partner man die dringendsten Sachfragen am besten lösen kann.
Die JuLis werden sich weiterhin nicht nur mit innerparteilichen Mahnungen in Gremiensitzungen abgeben, sondern die genannten Ziele schonungslos und hartnäckig in der Partei und in der Öffentlichkeit vertreten.
Insbesondere wenden sich die JuLis gegen die Gruppen innerhalb der FDP, die eine "Haiderisierung" befürworten. Rechtspopulismus und Liberalität sind unvereinbar. Diejenigen, die sich dem Rechtspopulismus anschließen wollen legen wir deshalb nahe die F.D.P: und die JuLis zu verlassen.
Alle die - wie wir - für den Erhalt des organisierten Liberalismus kämpfen wollen, fordern wir auf, nicht zu resignieren oder sich abzuwenden, sondern alle Kräfte zu sammeln und gemeinsam für die liberale Zukunft zu streiten.
sollte es
wirklich wechselnde Mehrheiten in Hessen geben, wäre das zumindest eine für Deutschland lange fällige Aufwertung des Parlaments. Und eine extrem spannende Zeit!
mercredi 20 février 2008
die letzte
Obama-Rede aus Houston klingt so unheimlich europäisch-umweltbewegt, dass es einem richtig warm ums Herz wird. Bin allerdings gespannt, ob seine Anhänger immernoch so begeistert jubeln werden, wenn sie ihre Häuser isolieren und ihre Autos und Heizungen umrüsten sollen.
lundi 18 février 2008
das schicksal
meint es mit Belgien einfach nicht gut. Nun ist auch noch der designierte Regierungschef im Krankenhaus. Seit acht Monaten ist das Land schon quasi führungslos und wird von einer Übergangsregierung verwaltet. Ein ethnischer Konflikt im Herzen Europas - und sicher nicht der einzige. Vor diesem Hintergrund kann ich übrigens nicht nachvollziehen, wie leicht sich die deutsche Regierung mit der Anerkennung des Kosovos getan hat.
wer beim
Spazierengehen in den Weinbergen über den (Kirchen-)Dächern von Würzburg nicht katholisch werden möchte, dem ist nicht zu helfen.
vendredi 15 février 2008
man muss
nur lang genug suchen, dann findet man für jeden Menschen, einen Ort, wo er gemocht wird:
"America's popularity verges on exuberance in this nation founded in 1847 by freed U.S. slaves. "If you were to take a survey, you would find that there is not one Liberian that doesn't love George Bush," effuses pop star Endee, whose songs calling for peace were among the most played during Liberia's civil war."
"America's popularity verges on exuberance in this nation founded in 1847 by freed U.S. slaves. "If you were to take a survey, you would find that there is not one Liberian that doesn't love George Bush," effuses pop star Endee, whose songs calling for peace were among the most played during Liberia's civil war."
jeudi 14 février 2008
man heimwerkt
fröhlich um mich herum. Eine Wohnung einzurichten hat vor allem mit jeder Menge Löcher in den Wänden zu tun, stellen ich fest.
mercredi 13 février 2008
spon
von seiner besonders charmanten Seite: "Laut deutscher Bekleidungsindustrie misst der deutsche Mann im Durchschnitt 178 Zentimeter, die Figur der deutschen Frau entwickelt sich stark in Richtung Tonne. Vorbei die Ära der Wespentaille. Und: Männer wie Frauen legen an Größe und Gewicht zu. Tendenz seit Jahren steigend."
bei der klinisch
ohnehin toten Koch-Regierung beginnt der Putz zu bröckeln: Karin Wolff tritt zurück.
lundi 11 février 2008
dimanche 10 février 2008
so schreibt
faz.net über Obama: "Obama ist eine Projektionsfläche, Hillary Clinton bloß eine Politikerin. Von Hillary kann man sich regieren lassen, mit Barack darf man träumen." und hat wohl Recht.
Und die richtige musikalische Untermalung dazu gibt es hier.
Und die richtige musikalische Untermalung dazu gibt es hier.
samedi 9 février 2008
bloggen aus der
Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach, wo wir gerade eine kleine Pause machen, bevor wir uns gleich ein bisschen streiten gehen.
vendredi 8 février 2008
die ard
sieht uns im Deutschlandtrend als ganz besonders einige Partei. Die Republik muss wirklich Kopf stehen, wenn die FDP als am wenigsten zerstritten von allen demokratischen Parteien gilt.
jeudi 7 février 2008
am wochenende
geht es erst zum Bundesfachausschuss Gesundheitspoltik der FDP und anschließend nach Gummersbach in die überbuchte Theodor-Heuss-Akademie zum Jugendpolitischen Forum der Naumann-Stiftung. Es verspricht also anstrengend, informativ und lustig zu werden.
schade, dass
wir nach diesem "Super-Dienstag" jetzt auch nicht viel schlauer sind. Zumindest nicht, was die Demokraten angeht. McCain andererseits fände ich natürlich wirklich schick.
mardi 5 février 2008
der deutschlandfunk
entblödet sich, zu erklären, dass Cellulites zwar von den meisten Menschen nicht Ernst genommen würde, es aber durchaus sogar in der Medizin Vertreter anderer Meinungen gäbe, zum Beispiel in der Dermatologie.
lundi 4 février 2008
dimanche 3 février 2008
wunderbares
Zitat von Johannes zu Koalitionsaussagen der FDP: "Die grundsätzliche Festlegung, dass die FDP auf Bundesebene nur einen natürlichen Partner hat, ist falsch und bleibt falsch. Es gibt kein bürgerliches Lager. "
samedi 2 février 2008
protest
für das Kopftuchverbot für Studentinnen in der Türkei. Sehr spannende Frage, in der man als Liberale und als Frau fast zwangsläufig innerlich gespalten ist.
vendredi 1 février 2008
was die
SPD reitet, ausgerechnet Herrn Dreier zum obersten Verfassungsrichter machen zu wollen, kann ich nicht nachvollziehen. Jemanden, der diesen Satz zur Menschenwürde in Täter-Opfer-Situationen verbrochen hat: "In diesen Konstellationen dürfte der Rechtsgedanke der rechtfertigenden Pflichtenkollision nicht von vornherein auszuschließen sein." kann doch nicht die deutsche Verfassung vor unseren Innenministern schützen!
Richtig deutlich in ihrer Ablehnung wird dann auch die online-Version der Süddeutschen, die deswegen hier verlinkt ist. Wollen wir hoffen, dass die Union sich weiterhin stur stellt und man einen anderen Kandidaten findet.
Richtig deutlich in ihrer Ablehnung wird dann auch die online-Version der Süddeutschen, die deswegen hier verlinkt ist. Wollen wir hoffen, dass die Union sich weiterhin stur stellt und man einen anderen Kandidaten findet.
Inscription à :
Articles (Atom)