vendredi 4 septembre 2009
bei aller
Begeisterung des letzten Jahres über die demokratische Kraft des amerikanischen Vorwahlsystems zeigt sich in der aktuellen Machtlosigkeit des Präsidenten dessen Kehrseite: Der vom Wahlvolk bestimmte Kandidat hat keine Hausmehrheit, kann die eigene Fraktion nicht zusammenhalten. Sucht er sein Heil beim politischen Gegner, lässt man ihn dort am langen Arm verhungern. Wer andererseits diesseits des Atlantiks als Berufspolitiker den Aufstieg innerhalb einer großen Partei schafft, weiß, wie eine parlamentarische Fraktion kontrolliert werden kann und hat hierzu auch die nötigen Verbindungen in die eigene Partei hinein. Und letztlich gilt, dass im echten Leben allein die Fähigkeit, Politik auch umzusetzen, zählt.
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2 commentaires:
Im amerikanischen Präsidialsystem gibt es das Konzept von Regierungs- und Oppositionsfraktion nicht wirklich, man kann einem Präsidenten nicht vorwerfen, dass er eine Parlamentsmehrheit der eigenen Partei, die sich aber explizit nicht als regierungstragend versteht, nicht im Westminster-Sinne hinter sich hat. Vgl. http://usaerklaert.wordpress.com/2007/01/15/die-sache-mit-der-opposition/
ZUnächst bezog ich mich auf die Leute, die in Deutschland Vorwahlen einführen möchten. Und in dem Kontext ist der Begriff der Oppositions- oder Regierungsfraktion schon richtig.
Was außerdem die amerikanischen Verhältnisse angeht, hatte ich unter dem vorherigen Präsidenten schon den Eindruck, dass die Republikaner an einem Strang gezogen haben. Vielleicht ist das allerdings dem zu großen Abstand und der europäischen Sichtweise geschuldet.
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