jeudi 17 janvier 2008
wer hätte
noch vor ein paar Monaten gedacht, dass es in Hessen derart spannend werden würde bei den Landtagswahlen. Einerseits freut mich schon und es beruhigt mich auch, dass die schmierige Kampagne des amtierenden Ministerpräsidenten nicht aufzugehen scheint, andererseits sehe ich natürlich nicht gern die schwarz-gelbe Mehrheit schwinden. Sehr schade, dass wir uns so schrecklich festgelegt haben auf die CDU als Partner. Mir ganz persönlich gefiele eine Ampel gar nicht so schlecht. Oder auch rot-gelb, falls das reichen würde. Außerdem bin ich natürlich sehr gespannt, wie sich die Linkspartei schlagen wird. Persönlich würde ich Jan sogar ein Direktmandat aus Marburg gönnen. Politisch kann ich auf den Haufen im hessischen Landtag allerdings gut und gern verzichten.
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15 commentaires:
Ach wenigstens ist durch die Koch-Kampagne der Mindestlohn ins Hintertreffen geraten . die FDP muss nur in Justizpolitik für den Ausgleich sorgen, und dem "Wähler klar machen das Hunde die bellen nicht beißen!"
Rot-gelb Generell ist es fast schon egal ob man die roten* oder schwarzen Sozialdemokraten auf Kurs bringt! Das einzige Problem ist unsere Glaubwürdigkeit!
* und diese haben wenigstens keine Innenpolitische Geisterfahrt hinter sich. Und Mindestlohn wird nicht auf Länderebene entscheiden ...
Und im Bundesrat wird die FDP dem ehe nie zustimmen, denn dann kann sie sich auch gleich auflösen ...
Frage: Wie dumm ist eigentlich die FDP? Mit ihrer von Guido Westerwelle ausgerufenen Parole von den zwei Sozialdemokratischen Parteien verbaut sie sich doch jede Bündnisoption. Dabei wären Überschneidungen mit Rot und Grün durchaus vorhanden, auch wenn eine Koalition sicher keine Spaziergang würde ich sage nur Stichwort Atom sowie die Generell reservierte Haltung der FDP zum Sozialstaat die mit SPD und den Linksliberalen Grünen so nicht durchzuhalten wäre.Obwohl ich mich innerhalb der Grünen dezidiert dem Linken Parteiflügel zurechne wäre mir wenn es für Rot-Grün oder Rot-Rot Grün nicht reicht ein zusammengehen mit der FDP generell immer noch lieber als Schwarz-Grün.
Man kann die FDP nur aufrufen sich aus ihrer Rolle als CDU Anhängsel zu lösen und unter Liberalismus mal ein bisschen mehr zu verstehen als Steuersenkung Steuersenkung und Steuersenkung.
So braucht die FDP doch kein Mensch abgesehen von den Propagandisten der Chicagoer Schule!
Grüße
Henning Schmidt
Grüne Jugend Marburg, Mitglied Stadtvorstand Bündnis 90/Grüne Marburg-Biedenkopf
@henning:
Wenn es für rot-rot-grün nicht reicht, reicht es für schwarz-gelb, womit die Ampel sowieso vom Tisch wäre; und man mag ja zu Koalitionsaussagen im Wahlkampf stehen, wie man möchte (wobei ich da sicherlich auch nicht der größte Fan von bin), aber das ist ein Landesparteitagsbeschluss und demokratische Entscheidungen sollte man nun einmal respektieren. Zumal sich die Grünen ja einer schwarz-grünen Option in Hessen völlig verschließen; Du weißt doch: wer im Glashaus sitzt...
Philipp Natürlich ist die Ausgangslage in Hessen relativ klar, wobei den Engen schluss kommt nicht Rot-Rot-Grün kommt die Ampel so nicht sehe ich halte die Ampel nach wie vor für real wenn die FDP sich bewegen würde.Abgesehen davon respektiere ich natürlich euren Landesparteitag das ist ja gar keine Frage, mit meinem Post habe ich ja eher generell die Frage gestellt ob die FDP sich nicht verbreitern sollte, und zwar sowohl inhaltlich als auch was Bündnisse betreffend.
Und was das Glashaus betrifft muss ich ja sagen ist mir eine Partei die sich aus taktischen und ethischen Gründen widerlichem Nationalkonservatismus verweigert lieber als sogenannte Liberale die Hetze gegen Minderheiten mit koalitionärer Nibelungentreue belohnen. Liberales Menschenbild und Kochs Kampagne passen ja mal garnicht.
So jetzt hör ich besser auf sonst konnte es seher bösartig werden.
Grüße
Henning
Ach Henning, wir wollen doch nicht wirklich ein Niveau beginnen, bei wir über koalitionäre Nibelungentreue und friedensbewegte Parteien streiten, die trotzdem völkerrechtswidrig einen souveränen Staat bombardiert haben. Ich sehe mich ganz sicher nicht grundsätzlich näher an der CDU als an der SPD, aber wenn man mal die Ansätze in wichtigen landespolitischen Themen betrachtet, muss man eben einsehen, dass die derzeitigen Vorstellungen von rot/grün einerseits und FDP andererseits wenig Übereinstimmung bieten. Ganz gleich, ob es nun um sowas wie Flughafenausbau geht, um Schulvielfalt vs. gemeinsames Lernen, um autonome vs. aus Wiesbaden gelenkte Hochschulen. Hinzu kommen Sollbruchstellen im Land, die Namen wie Biblis oder Abkürzungen wie A49 tragen.
Und meine Schlussfolgerung ist unter der Annahme, dass fünf Parteien in den Landtag einziehen, absolut wasserdicht: Entweder hat rot-rot-grün eine Mehrheit (dann ist die Frage, ob Andrea Ypsilanti sie nutzt) oder schwarz-gelb (dann gibt es eine CDU-FDP-Koalition). Einzige Ausnahme wäre ein Punktlandung auf 55:55 Sitzen, aber selbst dann rechne ich nicht mit einer Ampel.
Warten wir es ab ich halte bei den engen Umfragen sogar ein Patt für möglich, gab es ja schon einmal nämlich in Schleswig-Holstein. Realpolitisch argumentiert hast du natürlich recht, das die Basis für eine Ampel dünn wäre. Allerdings fände ich es ermutigend wenn man mal den Mut aufbringen würde etwas ungewöhnliches zu wagen. Mein ziel ist halt Roland Koch wegzukriegen, ob das mit Rot-Grün klappt, was zweifelsohne meine Wunschkoalition wäre oder mit Rot-Rot-Grün, oder eben mit einer beweglichen FDP ist mir erstmal wurscht.Abgesehen davon hast du natürlich recht das auch die Grünen sich in wiedersprüche verwickelt haben in den letzten Jahren. Daran das Kochs Kampagne Liberalen Grundwerten widerspricht ändert das aber nix.
@Henning: Milton Friedman würde sich im Grabe rumdrehen, wenn er lesen müßte, wie die soft-sozialdemokratische FDP wegen ihrer Mühe, mit einer der anderen vier im Bundestag vertretenen hardcoresozialistischen Fraktionen Bündnisse einzugehen, schon mit dem Prädikat "Chicago" versehen wird!
Aber natürlich sind auch die Chicago-Boys nicht das Gelbe vom Ei. Besser ist die "Austrian School" (Menger, Mises, Rothbard)! Die kommen (fast) völlig ohne Staat und Politik aus - und auch ohne FDP und "Grüne Jugend" :-D
Gott sei Dank ist es nicht mein Ziel die Erwartungen eines Toten Marktradikalen zu erfüllen. Abgesehen davon zeigt dein Kommentar wie degeneriert das Liberalismus Verständnis der FDP ist. Bis 82 verfügte die FDP über ein umfassendes Verständnis von Liberalismus, heute ist davon nix mehr übrig. Schade eigentlich.
Plumpe Feindbilder sind doch für alle etwas Schönes, nicht wahr? *gähn* Niemand wird bestreiten, dass Dominik für Grüne und Linke ein solches Feindbild darstellt - aber sogar er selbst müsste zugeben, dass seine Meinung nicht die Mehrheitsmeinung in der FDP darstellt.
Aha Dominiks Meinunng stellt also nicht die Mehrheitsmeinung der FDP dar? Interresant finde ich das der durchschnittliche Politik betrachter davon rein gar nichts merkt. schaut man sich personal und Programme der FDP an wirkt es doch so als ginge es nur um Marktradikalismus und Steuersenkung. Wenn man also unterstellt das Meinungen wie die Dominiks stellten in der FDP nicht die Mehrheit gelingt es dieser Mehrheit sich geradezu perfekt vor der öfentlichkeit zu verstecken.
Naja ich warte dann mal freudig auf den Aufstand der schweigenden Mehrheit gegen die herrschende Ödnis in der FDP und wünsche viel Erfolg
Schau mal, Henning, hier ist das FDP-Wahlprogramm, da Du es ja offensichtlich noch nicht kennst: http://www.fdp-hessen.de/files/274/Landtagswahlprogramm_2008__lange_Version.pdf. Verträgt es sich eigentlich mit einer offenen, grünen Weltsicht, so vorurteilsbehaftet zu sein (auch, wenn es "nur" gegen Liberale geht)?
Hmm Philipp
Du unterliegst hier 2 Irtümern 1. Habe ich zwar vorurteile gegen die FDP aber um die ging es mir im Letzten Kommentar nicht ich habe nur darauf hingewiesen das es mit der inhaltlichen Breite der FDP nicht weit her ist, zumindest wenn man sich mal ansieht mit welchen Themen die FDP so durchdringt. Und da bleibt außer Neoliberalismus und dem ewigen Mantra von Steuersenkung nicht viel. Dabei bleibe ich.
2. Habe ich nix gegen Liberale wäre ja auch albern als Mitglied einer Linksliberalen Partei. Ich habe allerdings dezidiert etwas gegen Den Nachtwächterstaat den auch einige hier hochhalten. Den können sich nämlich nur die reichen leisten und das kann und will ich für diese Gesellschaft nicht akzeptieren.
Henning, Du widersprichst Dir. Erst sprachst Du davon, dass Dominiks Meinung zu dem passe, was man von FDPlern hört und in den Parteiprogrammen liest; jetzt geht es nur noch darum, womit die Partei durchdringt (was ja gerade bei kleineren Parteien niemals das ganze Programm ist). Einer Diskussion ist sowas nicht zuträglich, ich reduziere die Grünen ja auch nicht auf stillende spinnerte Frauen in selbstgestrickter Kleidung.
Ich bin kein Feindbild für "Linke" - als "Linkslibertärer" stehe ich in der alten Tradition der vorsozialistischen, manchesterliberalen und bürgerlich-pazifistischen Linken des klassischen Liberalismus, für die Namen wie Frédéric Bastiat, Richard Cobden, John Bright und der große Fortschrittsliberale Eugen Richter stehen - sondern ich bin ein Feindbild für lechtsrinke Etatisten! Und das erfüllt mich mit Stolz!
Es wäre mir neu, daß entschiedener Liberalismus und Antietatismus in der FDP mehrheitsfähig sein soll. Die meisten Funktionäre sehen in der FDP nur eine Variante des großen welfare- & warfare-etatistischen-Konsenses (an dieser Stelle mal ein Lob an die Grünen-Basis, die zumindest den warfare-etatistischen Konsens gebrochen haben) - und nicht etwa eine Alternative dazu. Da bräuchte man nämlich einen langen Atem und eine Charakterfestigkeit wie sie Apparatschiks - aller Parteien - nicht eben eigen ist!
@Henning: Die Grünen haben auch mal Leuten wie Herbert Gruhl, Baldur Springmann und dem "National-Pazifisten" Alfred Mechtersheimer eine Heimat gegeben.
In der FDP reichte das Spektrum von Deutsch-Nationalen wie Zoglmann bis zu RAF-Leuten wie Christian Klar!
Haben doch alle grad genug Kuriositäten in ihren Parteien.
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