das aktuelle

J&L enthält gleich zwei Leserbriefe zu meinem Artikel über die Freiburger Thesen vom letzten Mal. Schön, wenn man ein bisschen Resonanz erfährt und nicht so ins Leere dichtet.

auf tagesschau.de

kann man mitlesen, wie langsam aber stetig das Vorgehen der Behörden im Umfeld der G8-Demonstrationen nach und nach für rechtswidrig erklärt wird. Vor allem zeigt sich, welches enorme Missbrauchspotential im "Terrorismusparagraphen" steckt.

"Bereits im Januar 2008 hatte der Bundesgerichtshof mehrere Razzien als rechtswidrig eingestuft. Im Vorfeld des G8-Gipfels waren im Mai 2007 in mehreren Bundesländern mehr als 40 Wohnungen und linke Kultureinrichtungen durchsucht worden. Dabei wurde in mindestens einem Fall eine Wohnung verwanzt. Im Rahmen der "Wohnraumüberwachung" sei nicht nur lückenlos überwacht, sondern "auch alles dokumentiert" worden, berichtet einer der Anwälte der Beschuldigten: "Bedienen von technischen Geräten in der Wohnung, Toilettengänge, Geräusche beim Packen eines Rucksacks, bis hin dazu, dass Geräusche während des Schlafens ausgewertet wurden." Zusätzlich seien die Telefongespräche an dem Arbeitsplatz des Beschuldigten, einem Altenpflegebetrieb, abgehört und aufgezeichnet worden. "Das war kein Großer Lauschangriff, das war ein Riesenlauschangriff", so der Hamburger Anwalt Manfred Getzmann."

die debatte

um den Vertrag von Lissabon beginnt erfreulicherweise Zwischentöne zu entwickeln. Vielleicht besteht doch berechtigte Hoffnung, auf eine breit geführte Debatte über Europa und die europäische Demokratie. Die Äußerungen der freidemokratischen Spitzenkandidatin für das Europaparlament sind daher zwar prinzipiell peinlich, aber eventuell nützlich, Aufmerksamkeit für dieses wichtige Thema zu generieren.

im kontext der

noch immer laufenden Sterbehilfedebatte wird viel zu selten erwähnt, welchen riesigen Anteil die Ärzteschaft am offenbar fehlenden Vertrauen der Bürger dieses Landes in die Versorgung Kranker und Sterbender hat. Wenn sich eine zweistellige Millionenanzahl Deutscher mehr vor ihrem Arzt als vor einer Krankheit fürchten, dann ist etwas ganz dramatisch falsch gelaufen in den vergangenen Jahrzehnten.

zumindest

hat die Dauerbeflaggung nun ein Ende.

fußball

ist wie Schach ohne Würfel.

Lieber Aal

florian rentsch

turtelt mit der SPD auf YouTube. Putzig.

und so

plätschern die Tage dahin. Wir sind im Halbfinale und sollten vielleicht alle vorher nochmal Döner essen gehen. Man weiß schließlich nie, wie lange das demnächst ungesund sein könnte. Ansonsten arbeite ich zu viel. Arbeiten am Wochenende ist dabei per definitionem "zu viel". Alles in allem ist es aber erstaunlich schön.

gewinnen ist

immer schöner als verlieren, aber den Gastgebern hätte ich es auch gegönnt.

das finanzamt

hat mir gerade zwei gegensätzliche Bescheide im selben Brief geschickt. Das verstehe, wer will.

warum nur sind

die Europäer so dumm? Warum so undankbar und so antieuropäisch? Wenn irgendein Land in Europa von der EU profitiert hat, dann ist das Irland. Ich verstehe das einfach nicht.

mona und johannes

als Aushängeschilder der FDP-Jugend in der Taz! Ganz toller Artikel - absolut lesenswert.

demnächst wollen

wir den Esel übergeben. Freue mich sehr. Hoffentlich klappt es.

der gestrige

Landesparteitag der FDP Hessen war an Langweiligkeit wirklich kaum zu überbieten. Neben durchgekungelten Listen haben wir ein paar Satzungsänderungen beschlossen, eine versenkt und zwei weitere Anträge durchgewunken. Dazu eine stundenlange, unbeschreiblich nichtssagende Rede des Vorsitzenden mit ausgiebiger Würdigung der Zweitstimmenergebnisse jedes zweiten Wahlkreises in Hessen. Nicht zu fassen!